Amtliche Bekanntmachung
Der Marktgemeinderat Mitterfels hat in seiner Sitzung am 12. Dezember 2023 beschlossen, die Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat des Marktes Mittefels zu ändern.
Diese Änderung wird nachstehend amtlich bekannt gemacht:
§ 1 Änderung
Die Geschäftsordnung vom 08.05.2020 wird wie folgt geändert:
1. § 35 Art der Bekanntmachung
wird ersetzt durch folgende Fassung:
„§ 35 Art der Bekanntmachung
Satzungen und Verordnungen werden durch Veröffentlichung auf der digitalen Verkündungsplattform der Homepage der VG Mitterfels bekanntgegeben.“
2. Satz 1 von Absatz 1 in § 22 Form und Frist für die Einladung
wird ersetzt durch folgenden Satz:
„Die Marktgemeinderatsmitglieder werden per E-Mail über die Bereitstellung der Sitzungsladung sowie der Tagesordnung in der Mandatos-App sowie im Ratsinformationssystem informiert.“
§ 2 Inkrafttreten
Diese Änderung der Geschäftsordnung tritt mit Wirkung vom 01.01.2024 in Kraft.
Mitterfels, 13.12.2023
Liebl
Erster Bürgermeister des Marktes Mitterfels
Amtliche Bekanntmachung
Der Marktgemeinderat Mitterfels hat in seiner Sitzung vom 12. Dezember 2023 folgenden Rückwirkungsbeschluss zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung erlassen. Dieser wird nachfolgend hiermit amtlich bekannt gemacht.
Die in der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) des Marktes Mitterfels vom 13.03.2008 bzw. der ersten Änderungssatzung vom 25.01.2019 festgesetzten Herstellungsbeiträge, Grundgebühren sowie Einleitungsgebühren werden zum 01.01.2024 der Kostenentwicklung bzw. entsprechend den abgaberechtlichen Voraussetzungen angepasst. Vorbehaltlich der noch durchzuführenden endgültigen Kalkulation der Herstellungsbeiträge, der Grundgebühren sowie der Einleitungsgebühren wird die Anpassung voraussichtlich zu einer Erhöhung der Herstellungsbeitragssätze, Grundgebühren- sowie der Einleitungsgebührensätze gegenüber den derzeit geltenden Beitrags-, Grundgebühren- und Einleitungsgebührensätzen führen. In welcher Höhe eine Anpassung der Beiträge und Gebühren erforderlich wird, kann erst nach Abschluss der noch durchzuführenden Berechnungen festgestellt werden. Die Bekanntmachung hierzu dient lediglich der Vorinformation der Beitrags- und Gebührenzahler, da die endgültigen Berechnungen erst im kommenden Jahr (2024) abgeschlossen werden können, die Anpassungen jedoch aus verwaltungsrechtlichen und verwaltungstechnischen Gründen zum 01.01.2024 erfolgen müssen. Nach Abschluss der oben genannten Berechnungen ist mit einer rückwirkenden Anpassung der entsprechenden Beitrags-, Grundgebühren- und Einleitungsgebührensätze sowie der entsprechenden Bestimmungen in einem Neuerlass der BGS/EWS zu rechnen.
Der Marktgemeinderat beschließt, diesen Rückwirkungsbeschluss zu fassen.
Amtliche Bekanntmachung
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 10. Oktober 2024 den Räum- und Streuplan für die Wintersaison 2024/2025 beschlossen. Dieser wird nachstehend amtlich bekannt gemacht.
Wintersaison 2024/2025 Markt Mitterfels
Räum- und Streuplan Lkw
- Unterholzener Straße
- Waldeckstraße
- Reinbachholz
- Bahnhofstraße
- Einfürst
- Englberg
- Hörmannsberg
- Auhof
- Weingraben
- Neidl Gisela
- Großkohlham
- Kleinkohlham
- Franz-Wartner-Ring (Baugebiet Pimaisset)
- Radweg Straßhof
- Weingarten
- Wollersdorf
- Aign
- Pürstenberg
- Unterhartberg
- Oberhartberg
- Schneeweis
- Wurm
- Schedlbauer W.
- Zackenberg
- Höfling
- Friedhof
- Miething
- Hinterbuchberg bis Berr und Kamchen
- Vorderbuchberg bis Mende (Steinhaus)
- Niedermeyer
- Klaschka
- Wasser-Hochbehälter
- Vorderbuchberg bis Zollner
- Verflassen
- Feldmeier Christian
- Kögl
- Gutknecht
- Parkplatz Freibad
- Hotelanlage
Räum- und Streuplan Claas:
- Pröllerstraße
- Hadriwastraße
- Predigtstuhlstraße
- Hirschensteinstaße
- Weiherfeldring
- Märklweg
- Burgstraße
- Waldringstraße
- Hubrichstraße
- Peinkoferstraße
- Lindenstraße
- Brunnengasse
- In der Point
- Gartenstraße
- Friedhofweg
- Hochfeldstraße
- Hochfeldring
- Hacklweg
- Auf der Höhe
- Kirchenweg bis Kläranlage
- Kläranlage
- Birkenweg
- Thurnweg
- Thalberg
- Neumühle
- Talmühle
- Herrnberger Weg
- Blumental
- Neundlinger Straße
- Vogelhöh‘
- Scheibelsgrub (Riederer)
- Laumerhöhe (Andi + Penzkofer)
- Oberfeldstraße
- Spornhüttlinger Straße
- Spornhüttling
- Gallnerstraße
- (Reithalle)
Räum- und Streuplan Lader:
- Außerfeld
- Reinbachstraße
- Stockacker
- Haselweg
- Schlehenweg
- Burgstraße und VG-Hof
- Parkplatz Pizzeria
- Parkplätze Burg- und Lindenstraße
- Kirchparkplatz
- Kindergarten
- Schützenheim
- Feuerwehrhaus
- Friedhof
- Wohnanlage Steinburger Straße
- Waldringstraße
- Pumpstation Waldringstraße
- Waldbadweg
- Wertstoffhof
Räum- und Streuplan - John Deere
Gehwege:
- Bayerwaldstraße
- Oberfeldstraße
- Straubinger Straße
- Radfahrweg Laumerhöhe
- Hochfeldstraße
- Auf der Höhe
- Gassl
- Scheibelsgrub bis Reithalle
- Kriegerdenkmal
- Feuerwehrhaus
- Franz-Wartner-Ring
- Kindergarten
- Kirche/Schule
- Friedhofweg
- Brunnengasse
- Burgstraße
- Lindenstraße
- Waldringstraße
- Zufahrt Wech
- Bushaltestellen
- Querungshilfen Staatsstraße
- Radweg bis Rogendorf
- Aschaer Straße bis Breu Alois
- Wohnanlage Steinburger Straße
- Verbindung Außerfeld-Reinbachstraße
- Gartenstraße
- In der Point
- Waldbadweg
- Weiherfeldring