Amtliche Bekanntmachung

Der Marktgemeinderat Mitterfels hat in seiner Sitzung am 12. Dezember 2023 beschlossen, die Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat des Marktes Mittefels zu ändern.

Diese Änderung wird nachstehend amtlich bekannt gemacht:

§ 1 Änderung

Die Geschäftsordnung vom 08.05.2020 wird wie folgt geändert:

1. § 35 Art der Bekanntmachung

wird ersetzt durch folgende Fassung:

㤠35 Art der Bekanntmachung

Satzungen und Verordnungen werden durch Veröffentlichung auf der digitalen Verkündungsplattform der Homepage der VG Mitterfels bekanntgegeben.“

2. Satz 1 von Absatz 1 in § 22 Form und Frist für die Einladung

wird ersetzt durch folgenden Satz:

„Die Marktgemeinderatsmitglieder werden per E-Mail über die Bereitstellung der Sitzungsladung sowie der Tagesordnung in der Mandatos-App sowie im Ratsinformationssystem informiert.“

§ 2 Inkrafttreten

Diese Änderung der Geschäftsordnung tritt mit Wirkung vom 01.01.2024 in Kraft.

Mitterfels, 13.12.2023

Liebl

Erster Bürgermeister des Marktes Mitterfels

Amtliche Bekanntmachung

Der Marktgemeinderat Mitterfels hat in seiner Sitzung vom 12. Dezember 2023 folgenden Rückwirkungsbeschluss zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung erlassen. Dieser wird nachfolgend hiermit amtlich bekannt gemacht.

Die in der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) des Marktes Mitterfels vom 13.03.2008 bzw. der ersten Änderungssatzung vom 25.01.2019 festgesetzten Herstellungsbeiträge, Grundgebühren sowie Einleitungsgebühren werden zum 01.01.2024 der Kostenentwicklung bzw. entsprechend den abgaberechtlichen Voraussetzungen angepasst. Vorbehaltlich der noch durchzuführenden endgültigen Kalkulation der Herstellungsbeiträge, der Grundgebühren sowie der Einleitungsgebühren wird die Anpassung voraussichtlich zu einer Erhöhung der Herstellungsbeitragssätze, Grundgebühren- sowie der Einleitungsgebührensätze gegenüber den derzeit geltenden Beitrags-, Grundgebühren- und Einleitungsgebührensätzen führen. In welcher Höhe eine Anpassung der Beiträge und Gebühren erforderlich wird, kann erst nach Abschluss der noch durchzuführenden Berechnungen festgestellt werden. Die Bekanntmachung hierzu dient lediglich der Vorinformation der Beitrags- und Gebührenzahler, da die endgültigen Berechnungen erst im kommenden Jahr (2024) abgeschlossen werden können, die Anpassungen jedoch aus verwaltungsrechtlichen und verwaltungstechnischen Gründen zum 01.01.2024 erfolgen müssen. Nach Abschluss der oben genannten Berechnungen ist mit einer rückwirkenden Anpassung der entsprechenden Beitrags-, Grundgebühren- und Einleitungsgebührensätze sowie der entsprechenden Bestimmungen in einem Neuerlass der BGS/EWS zu rechnen.

Der Marktgemeinderat beschließt, diesen Rückwirkungsbeschluss zu fassen.

Amtliche Bekanntmachung

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 14. September 2023 den Räum- und Streuplan für die Wintersaison 2023/2024 beschlossen.

Dieser wird nachstehend amtlich bekannt gemacht.

Räum- und Streuplan Lkw
Unterholzener Straße
Waldeckstraße
Reinbachholz
Bahnhofstraße
Einfürst
Englberg
Hörmannsberg
Auhof
Weingraben
Neidl Gisela
Großkohlham
Kleinkohlham
Franz-Wartner-Ring (Baugebiet Pimaisset)
Radweg Straßhof
Weingarten
Wollersdorf
Aign
Pürstenberg
Unterhartberg
Oberhartberg
Schneeweis
Wurm
Schedlbauer W.
Zackenberg
Höfling
Friedhof
Miething
Hinterbuchberg bis Berr und Kamchen
Vorderbuchberg bis Mende (Steinhaus)
Niedermeyer
Klaschka
Wasser-Hochbehälter
Vorderbuchberg bis Zollner
Verflassen
Feldmeier Christian
Kögl
Gutknecht
Parkplatz Freibad
Hotelanlage

Räum- und Streuplan Claas:
Pröllerstraße
Hadriwastraße
Predigtstuhlstraße
Hirschensteinstaße
Weiherfeldring
Märklweg
Burgstraße
Waldringstraße
Hubrichstraße
Peinkoferstraße
Lindenstraße
Brunnengasse
In der Point
Gartensraße
Friedhofweg
Hochfeldstraße
Hochfeldring
Hacklweg
Auf der Höhe
Kirchenweg bis Kläranlage
Kläranlage
Birkenweg
Thurnweg
Thalberg
Neumühle
Talmühle
Herrnberger Weg
Blumental
Neundlinger Straße
Vogelhöh‘
Scheibelsgrub (Riederer)
Laumerhöhe (Andi + Penzkofer)
Oberfeldstraße
Spornhüttlinger Straße
Spornhüttling
Gallnerstraße
(Reithalle)

Räum- und Streuplan Lader:
Außerfeld
Reinbachstraße
Stockacker
Haselweg
Schlehenweg
Burgstraße und VG-Hof
Parkplatz Pizzeria
Parkplätze Burg- und Lindenstraße
Kirchparkplatz
Kindergarten
Schützenheim
Feuerwehrhaus
Friedhof
Wohnanlage Steinburger Straße
Waldringstraße
Pumpstation Waldringstraße
Waldbadweg
Wertstoffhof

Räum- und Streuplan - John Deere - Gehwege:
Bayerwaldstraße
Oberfeldstraße
Straubinger Straße
Radfahrweg Laumerhöhe
Hochfeldstraße
Auf der Höhe
Gassl
Scheibelsgrub bis Reithalle
Kriegerdenkmal
Feuerwehrhaus
Franz-Wartner-Ring
Kindergarten
Kirche/Schule
Friedhofweg
Brunnengasse
Burgstraße
Lindenstraße
Waldringstraße
Zufahrt Wech
Bushaltestellen
Querungshilfen Staatsstraße
Radweg bis Rogendorf
Aschaer Straße bis Breu Alois
Wohnanlage Steinburger Straße
Verbindung Außerfeld-Reinbachstraße
Gartenstraße
In der Point
Waldbadweg
Weiherfeldring